Woraus geht hervor, dass es eine Entkriminalisierung von Dealerngeben soll?
Ihre Aussage dazu gegenüber dem Spiegel:
»Einem Gesetz, das zu einer Entkriminalisierung von Dealern und sinnloser Mehrarbeit für die Polizei führt, kann ich nicht zustimmen«
Weitere Fragen an Sebastian Fiedler
Hinweisgeber zeigen tatsächliche Missstände auf
An der Schule wird derzeit die Sporthalle vollständig saniert. Da die gesamte Halle entkernt und neu aufgebaut werden soll, wird dieses Vorhaben noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Momentan ist die Fertigstellung und damit die Beendigung der Baustelle für Anfang 2024 geplant.
Wie nun beschrieben, haben wir als Regulierungskoalition bereits verschiedene eigene Verfahren auf den Weg gebracht, um ME/CFS Betroffenen zu helfen. Parallel sehen wir inhaltlich in dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion keine effiziente und umsetzbare Lösungsstrategie, sodass wir diesen ablehnen werden.
Der SPD-Arbeitskreis Urheberrecht hat sich 2016 im Rahmen seines Positionspapieres dezidiert mit den Fragen des Urheberrechts, einer angemessenen Vergütung, dem Zweitverwertungsrechts und der Durchsetzung gemeinsamer Vergütungsregeln beschäftigt