Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Edgar Franke
Antwort 11.01.2022 von Edgar Franke SPD

es gibt weder in der Bundesregierung noch im Bundesgesundheitsministerium von Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach Pläne, die Beiträge der gesetzlichen Krankenversicherung für Ungeimpfte zu erhöhen.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 17.01.2022 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Forderung, dass Impfverweigerer die Folge- bzw. Behandlungskosten, die durch eine Covid-19-Erkrankung entstehen, selbst tragen sollen, würde einen Paradigmenwechsel im Gesundheitssystem und einer Abkehr vom solidarisch-finanzierten Gesundheitssystem gleichkommen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 07.01.2022 von Dirk Wiese SPD

Ihre Annahme, dass die Bundesregierung plant, die Kassenbeiträge für Ungeimpfte zu erhöhen, stimmt nicht. Diese Überlegung hatte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Die Bundesregierung ist nicht dieser Auffassung.