Antwort 06.02.2021 von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Alle Förderungen sind als Beihilfen zu verstehen und kein investiver Einstieg des Staates in die Unternehmen. (...)
(...) Alle Förderungen sind als Beihilfen zu verstehen und kein investiver Einstieg des Staates in die Unternehmen. (...)
(...) Der Bund unterstützt mit den Coronahilfen Betriebe, die auf Grundlage der Schließungsverordnungen (...)
(...) Viele der Hilfen, die in der Corona-Krise an Unternehmen geflossen sind, hatten auch das Ziel, beispielsweise die Mitarbeitenden weiterhin bezahlen zu können. (...)
(...) Ja, die Defizite an den Schulen sind in letzter Zeit besonders deutlich geworden (...)
(...) Der Zugang zu Bildung ist in Deutschland immer noch zu stark von der sozialen Herkunft abhängig Bildung ist ein Menschenrecht. (...)