Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dafür verantwortlich ist ein Algorithmus. Bei einer Diskussionsveranstaltung des ‚Tagesspiegel‘ habe ich eine theoretische Möglichkeit aufgezeigt, Filterblasen ein Stück weit aufzubohren, nämlich: Die Nutzerinnen und Nutzer sollten zu einem kleinen Teil auch Beiträge angezeigt bekommen, die nicht ihrem Weltbild entsprechen. Facebook würde dann beispielsweise einem Impfgegner auch mal einen Artikel zeigen, in dem es um die Gefahren des Nicht-Impfens geht. (...)

(...) die Eidesleistung hat moralische Bedeutung. Eine strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Verletzung des Eides gibt es in dieser Form nicht. (...)

(...) Da Sie von der Bundestagswahl sprechen und auch Ihr Thema Rente eine Bundesangelegenheit ist, möchte ich Sie bitten, die Frage an den für unseren Wahlkreis zuständigen Bundestagsabgeordneten Herrn Dr. Danyal Bayaz MdB zu richten. (...)

(...) Durch diese Regelung konnte zudem ein Beitragssatzanstieg verhindert werden. In der Regel erhalten Neurentner*innen ihr letztes Arbeitsentgelt zum Monatsende des letzten Monats der Erwerbstätigkeit und die erste Rentenzahlung etwa einen Monat später, sodass der Übergang aus finanzieller Sicht in den meisten Fällen problemlos sein sollte. (...)

(...) dem Urteil stehe ich offen gegenüber. Aus meiner Sicht ist es in Ordnung, dass Parteien ihre Parteispenden offenlegen. In dem von Ihnen angesprochenen Urteil wurde ja auch klargestellt, dass die Namen, Anschriften und Telekommunikationsdaten natürlicher Personen nicht veröffentlicht werden dürfen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage bezüglich Parteispenden und dem Informationsfreiheitsgesetz. (...)