Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 24.07.2023 von Bodo Ramelow Die Linke

Mit dem auch bei der Demonstration sichtbar gewordenen Antisemitismus ist ein Punkt erreicht, bei dem Behörden eingreifen sollten und auch müßten. Aber den Antisemitismus zu bekämpfen muß unsere tägliche Aufgabe sein und jeder sollte da wachsam sein.

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 24.04.2023 von Ralph Lenkert Die Linke

Als offizielle Begründung wurde mitgeteilt, dass eine Eskalation der Demonstration und damit Gewalt verhindert werden sollte.

Portrait Holger Becker
Antwort 14.04.2023 von Holger Becker SPD

Ich persönlich würde mir wünschen, dass dort mehr Menschen mit Ihrer Haltung säßen und entsprechend agieren. Solche Demos haben keinerlei Mehrwert. Niemand braucht sie.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 30.06.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Beratungen zum Staatsangehörigkeitsrecht sind derzeit noch nicht abgeschlossen, ein abgestimmter Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt dem Deutschen Bundestag noch nicht vor

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten stellen wir uns gegen jede Form von Antisemitismus. Wo dieser vorkommt, muss er bekämpft werden. Das gilt auch für das Internet.