Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 28.11.2024 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Ziel des IPReG war es, zu verhindern, dass Menschen länger als nötig künstliche Beatmung oder eine Trachealkanüle erhalten. In der Vergangenheit gab es hier medizinische Fehlbehandlungen und auch falsche finanzielle Anreize. Die halbjährliche sogenannte „Potentialerhebung“ durch besonders qualifizierte Ärztinnen und Ärzte ist zur Überprüfung des möglichen Potentials gedacht, die Beatmungszeit zu reduzieren, bis hin zur vollständigen Beamtungsentwöhnung. Die Analyse kann einmal im Jahr auch telemediznisch erfolgen.

Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 14.10.2024 von Gülistan Yüksel SPD

Prognoseerhebungen fallen in den Aufgabenbereich der Stadtverwaltung. Diesbezügliche Nachfragen sind an die zuständigen Stellen zu richten.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Wer beschäftigt ist, ist in der Regel versicherungspflichtig in der Sozialversicherung, zahlt aus seinem Entgelt Beiträge und erwirbt dadurch Versicherungsschutz.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Martina Jost
Antwort 15.08.2024 von Martina Jost AfD

Die AfD setzt sich für eine Stärkung der Angehörigenpflege und ein Landespflegegeld ein. Der Pflegeberuf muss u.a. finanziell attraktiver gestaltet werden.