Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja R. • 05.09.2023
Finanzielle Unterstützung für Städte- & Gemeinden zur Bewältigung aktueller, besondere Finanzierungsprobleme erzeugender Aufgaben: Wie wollen Sie die Städte & Gemeinden in Hessen bei ihren schweren Aufgaben finanziell unterstützen?
Portrait von Michael Ruhl
Antwort 06.09.2023 von Michael Ruhl CDU

Die Unterbringung Geflüchteter ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle staatlichen Ebenen betrifft.

Frage von Anja R. • 05.09.2023
Finanzielle Unterstützung für Städte- & Gemeinden zur Bewältigung aktueller, besondere Finanzierungsprobleme erzeugender Aufgaben: Wie wollen Sie die Städte & Gemeinden in Hessen bei ihren schweren Aufgaben finanziell unterstützen?
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 05.09.2023 von Gerhard Bärsch AfD

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Kommunen wieder mehr finanziellen Handlungsspielraum erlangen und das Konnexitätsprinzip auch eingehalten wird.

Frage von Anja R. • 05.09.2023
Finanzielle Unterstützung für Städte- & Gemeinden zur Bewältigung aktueller, besondere Finanzierungsprobleme erzeugender Aufgaben: Wie wollen Sie die Städte & Gemeinden in Hessen bei ihren schweren Aufgaben finanziell unterstützen?
Portrait von Eva Goldbach
Antwort 25.09.2023 von Eva Goldbach BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Kommunalen Finanzausgleich (KFA) ist die verlässliche Grundlage für die Finanzierung der Städte, Gemeinden und Landkreise in Hessen

Frage von Piero Farid Z. • 04.09.2023
Wie können Sie es rechtfertigen, die Kitagebühren, die sowieso schon gar nicht da sein dürften, nun auch noch so massiv zu erhöhen?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 12.09.2023 von Katrin Staffler CSU

Leider ist die Familienpolitik der Ampel-Regierung ein deutlicher Rückschritt.

Frage von Andreas W. • 25.08.2023
Warum fördert die EU in den Ländern, in denen Drogen angebaut werden ( Coca-Pflanze) nicht durch extrem große finanzielle Hilfen den Umstieg auf legale Kulturpflanzen ?
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 07.02.2024 von Andrew Ullmann FDP

Ein Umstieg auf legale Kulturpflanzen wäre ein sehr wünschenswerter Ansatz.

Frage von Erika M. • 21.08.2023
Hilfspaket für Baubranche sinnvoll?
Portrait von Karoline Otte
Antwort 19.09.2023 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch wir Grüne halten Subventionen der Bauwirtschaft mit der Gießkanne nicht für den richtigen Weg.