(...) Der Grundgedanke bei ÖPP ist ja der, den Vorgaben der Schuldenbremse entsprechen zu können, und dennoch wichtige öffentliche Projekte wie z. B. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.10.2017 von Thomas Ehbrecht CDU
Antwort 23.09.2017 von Leo Fischer Die PARTEI
Sehr geehrte Frau Thieme,
dieses Ansinnen findet meine volle Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Leo Fischer
Antwort 05.09.2017 von Norbert Peter ÖDP
Liebe Frau T.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Antwort 29.08.2017 von Timon Gremmels SPD
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Über die Frage ob und wie Straßenbeiträge erhoben werden dürfen bzw. müssen, gibt es in Hessen in den letzten Jahren eine intensive Diskussion. (...)
Antwort 22.09.2017 von Matthias Nölke FDP
(...) Ja, ich unterstütze die Forderung, Straßenausbaubeiträge sowie die entsprechenden Satzungen abzuschaffen. Ich betrachte solche Beiträge nicht nur als ungerecht, sondern oft vernachlässigen Kommunen ihre Straßen so lange, bis diese am Ende komplett saniert werden müssen um dabei dann die Anwohner zur Kasse bitten zu können. (...)
Antwort ausstehend von Kay Gottschalk AfD