Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für ihre Frage an mich und das damit verbundene Interesse an einer intelligenten, modernen und leistungsfähigen Verkehrspolitik in unserer Stadt für alle Hamburgerinnen und Hamburger. Gern antworte ich Ihnen darauf.

Der Senat verfolgt konsequent die ITS-Strategie (Intelligent Transport Systems) für unsere Stadt. Den umfassenden Bericht über diese Strategie können Sie im Protokoll des Verkehrsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft mit der Drs.-Nummer 21/8666 hier nachlesen: www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/57389/bericht-des-verkehrsausschusses-%c3%bcber-die-selbstbefassung-zum-thema-%e2%80%9eits-strategie-des-senats-%e2%80%9eintelligent-transport-systems%e2%80%9c-%e2%80%9c.pdf.
Gern möchte ich an dieser Stelle auf einige aus meiner Sicht relevante Punkte hinweisen. Moderne Verkehrsplanung und –konzeption müssen sicherheitsrelevante Aspekte berücksichtigen und umweltfreundlich sowie effizient sein. Ich freue mich daher sehr, dass es dem Hamburger Senat gelungen ist, den ITS-Weltkongress im Jahr 2021 nach Hamburg zu holen. Diese weltweite Leitmesse verzeichnet über 10.000 Besucherinnen und Besuchern aus allen relevanten Bereichen der intelligenten Verkehrsleittechnik. Hamburg wird damit im Fokus stehen und der Kongress wird Ansporn für uns sein, die derzeit in diesem Bereich in Hamburg laufenden 38 Projekte spürbar voranzubringen. Die meisten dieser Projekte sind in den Bereichen Steuerung und Lenkung angesiedelt.

Lassen Sie mich bitte an dieser Stelle auf einige Projekte kurz eingehen, die im Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen „modernen Leittechnik“ stehen. In den kommenden zwei bis drei Jahren wird in Hamburg ein digitales Verkehrsmengenerfassungssystem ausgerollt. Es wird Fahrzeuge und Fußgänger in Echtzeit durch Infrarot erfassen und auch in der Lage sein, Abbiegebeziehungen zu registrieren. Beim Thema „Traffic Light Forecast“ wurde durch den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) in einer Pilotphase bereits ein leistungsfähiger und hochwertiger Prognosedient für das Verhalten von Ampeln aufgebaut sowie die Kommunikation mit Verkehrsteilnehmern getestet. Dieser Prognosedienst berücksichtigte bereits alle verkehrsabhängigen Einflüsse (PKW, ÖPNV, Radfahrer, Fußgänger). Im letzten Jahr wurde in Zusammenarbeit mit einem Kommunikationsdienstleister in acht Testgebieten in der Stadt die Umsetzung erprobt. Die Schwierigkeit besteht naturgemäß in externen, nicht planbaren Einflüssen, dennoch soll zukünftig in Hamburg eine verlässliche Voraussage auf das Auto oder das Fahrrad projizierbar sein, wann eine Ampel auf Grün oder Rot umspringt beziehungswiese im Idealfall die optimale Geschwindigkeit für eine Überquerung einer Ampelanlage ohne Anhalten übermitteln.
Steuerung und Lenkung im Sinne der ITS-Strategie ist die unmittelbare Beeinflussung durch die öffentliche Hand u.a. in Form von Anordnungen. Daneben steht der Austausch von Informationen und Daten mit Dritten wie z.B. Anbietern von Navigationslösungen. Letztlich entscheidet der Endnutzer, ob er einer Empfehlung folgen möchte (im Rahmen des rechtlich zulässigen). Verkehrssteuerung ist intelligent, wenn

· sie vorhersehbare Ereignisse konkret und zeitgenau einbezieht,

· das Verkehrsaufkommen fahrstreifengenau nach Verkehrsarten und in Echtzeit differenziert erfasst wird,

· alle Straßenverkehrs-Lichtsignalgeber ihr optisches Signal parallel in maschinenlesbarer Form zur Verfügung stellen. Das beinhaltet Prognosen für die nächsten (x) Sekunden über den Schaltzustand,

· sie auf unvorhersehbare Ereignisse in kürzester Zeit (automatisiert) adäquat reagiert,

· unter Berücksichtigung vorgegebener Prioritäten jederzeit die in der Summe über Alle optimierte Durchlässigkeit erzeugt wird.

Hamburg wurde vom Bundesverkehrsministerium als eines von sieben öffentlichen Testfeldernfür „urbanes Fahren“ benannt. Zurzeit arbeiten alle damit befassten Behörden mit Nachdruck an den erforderlichen infrastrukturellen Voraussetzungen. Ziel ist es, dem Anspruch unseres Koalitionsvertrages zu Intelligenten Transportsystemen (ITS) zu genügen. Dort heißt es:“ Innerhalb der Strategie für die digitale Stadt spielt der Verkehr eine wesentliche Rolle. In einem über Jahrhunderte gewachsenen Stadtraum können die Straßen und Wege nicht unbegrenzt ausgebaut werden. Daher müssen die Verkehrswege so effizient und intelligent wie möglich genutzt werden. Der Verkehrstechnik kommt dabei ebenso eine besondere Bedeutung zu wie der umfassenden und richtigen Information der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Intelligente Transportsysteme (ITS) umfassen im Wesentlichen den Einsatz moderner, IT-gestützter Informations- und Kommunikationstechnik, Vernetzungen von unterschiedlichen Verkehrsträgern untereinander und zu Dritten, Nutzung von Datengrundlagen auf Basis modernster Geodatentechnik und vieles mehr. Hamburg verfügt bereits über gut ausgebaute Verkehrsmanagement- und Verkehrsinformationssysteme. Darauf aufbauend soll die Verkehrsinfrastruktur auf die fortschreitenden Entwicklungen und neuartigen Möglichkeiten und Handlungsfelder weiterentwickelt werden. Eine moderne und zukunftsfähige Mobilität ist unerlässlich, um den Bedürfnissen der Menschen in einer Metropole gerecht zu werden. Der Senat wird eine IVS (Intelligente Verkehrssysteme)-Strategie für Hamburg vorlegen. Darauf aufbauend wird der Senat mit Partnern aus Wissenschaft und Forschung innovative Maßnahmen und Pilotanwendungen implementieren. Die vorhandenen Systeme werden weiter miteinander vernetzt und die Informationen für die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer weiter verbessert.“

Sehr geehrter Herr H.,

wie Sie meinen Ausführungen entnehmen können, macht sich der Rot-grüne Senat mit Nachdruck dafür stark, die Mobilität der Hamburgerinnen und Hamburger effizient, modern und umweltschonend zu gestalten.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Andreas Dressel