Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die vorgeschlagene Regelungen haben uns nicht überzeugt, sodass wir die Verschärfungen rausgestrichen haben.

Portrait von Brunhild Fischer
Antwort 29.07.2024 von Brunhild Fischer BSW

Straßen und Transportwege sind die Lebensadern der Wirtschaft und der Gesellschaft, dafür verantwortlich, dass alle ihr Ziel gesund und pünktlich erreichen. Deshalb ist eine Verkehrsinfrastruktur zu schaffen, die den Bedürfnissen ALLER gerecht wird, dabei sicher und effizient ist.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 28.06.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

auch für Radfahrende gibt es Strafzettel, zum Beispiel wenn eine rote Ampel missachtet wird oder für das Fahren auf der falschen Straßenseite.

Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 24.06.2024 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dienstradleasing ist mit der Änderung des Landesbesoldungsgesetzes möglich. Die Änderung wurde am 11. Juni.2024 im Landtag beschlossen