Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hanne B. • 21.05.2023
Finden Sie nicht, dass es völlig überzogen ist, als Politikerin/Politiker auf Steuerzahlerkosten für mehrere tausend Euro mtl. persönliche Stylisten/Make-up-Artists zu beschäftigen?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jörg S. • 17.05.2023
Wussten Sie als Obfrau des Wirtschaftsausschusses von den personellen Verflechtungen und Interessenskonflikten im Wirtschaftsministerium und falls ja, was haben Sie dagegen persönlich unternommen?
Portrait von Melis Sekmen
Antwort 30.05.2023 von Melis Sekmen CDU

Herr Graichen hat gegen diese Regelungen verstoßen, sodass Bundesminister Robert Habeck ihn konsequenterweise in den Ruhestand schickte. Somit steht fest, dass ein derartiges Fehlverhalten weder gebilligt noch in irgendeiner Form verschleiert wurde.

Frage von Anna M. • 30.01.2023
Wie kommt die Themenliste für die halbjährliche LandesjustizministerInnenkonferenz zustande? Wer ist für die Auswahl der Themen zuständig?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP

Zu den jeweils im Frühjahr und Herbst eines Jahres stattfindenden Tagungen sind auch der Bundesminister der Justiz sowie die Sekretärin oder der Sekretär des Rechtsausschusses des Bundesrates eingeladen.

Frage von Elisabeth V. • 20.01.2023
Frau Klöckner kritisieren Sie als Frau, dass, trotz seiner paritätischen Verspechungen, Herr Scholz Frau Lambrecht nicht mit einer Frau sondern mit einem Mann, Boris Pistorius, als Minister ersetzte ?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 20.02.2023 von Julia Klöckner CDU

Bundeskanzler Scholz hatte Parität als politische Bedingungen für seine Ampel-Regierung - und sich auch dafür feiern lassen. Dass er das nun doch nicht einhält ist bemerkenswert, dann sollte man eine solche Aussage auch nicht tätigen.