Antwort 18.07.2019 von Thomas Gebhart CDU
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte Ihnen bereits auch in meinem Namen direkt eine Antwort zu Ihrem Anliegen zukommen lassen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.05.2019 von Ursula Groden-Kranich CDU
vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie Ihre Sorge über das so genannte „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ zum Ausdruck bringen. (...)
Antwort 10.05.2019 von Stephan Brandner AfD
Sehr geehrter Herr H.,
Antwort 09.05.2019 von Lisa Stemmer ÖDP
(...) Deutschland wird ohne Zuwanderung aufgrund seiner demographischen Entwicklung nicht auskommen. In vielen Teilen der Erde wächst die Weltbevölkerung rasant. (...)
Antwort 06.05.2019 von Roderich Kiesewetter CDU
(...) Es ist nichts sonderbares daran, daß in den Auslandsvertretungen auch Asylanträge gestellt werden. Unser Ziel ist, daß die Menschen eben nicht die Schlepper dafür bezahlen und dann illegal einreisen, sondern es muss formalisierte, legale Wege geben, auf denen die Asylberechtigung geprüft wird. Diese Herkunftsstaaten kooperieren bei der Bekämpfung des Schleuserwesens, bei der Rückübernahme der Staatsbürger sowie der Sicherung der Grenzen. (...)
Antwort 06.05.2019 von Stephan Brandner AfD
(...) Ich denke aber, dass Sie darauf anspielen, dass asylberechtigte Flüchtlinge in der Regel nach 5 Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten. Sie können auch bereits nach 3 Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten, wenn Sie sprachlich und wirtschaftlich gut integriert sind. (...)