Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Miguel D. • 13.02.2023
Wie werden Sie sicherstellen, dass der neue Stadtteil Neulichterfelde nicht zu einem neuen sozialen Brennpunkt wird , wie es das Thermometer Viertel bereits ist?
Antwort 13.02.2023 von Cornelia Seibeld CDU

die Planungen für das Neubaugebiet sehen neben der Berliner Mischung mit Sozialwohnungen auch Wohneigentum und Mieten im mittleren Segment vor.

Frage von Jeanette S. • 10.02.2023
Sie berzeichnen sich im Kandidatencheck als Geschützte Berufsbezeichnung Jugendsozialarbeiter. Unter Ihrer Regierung ist unter SSB e.v. Drugstore- /Potze geräumt. West-Berliner Projekte-vertrieben?
Klaus Lederer
Antwort ausstehend von Klaus Lederer parteilos
Frage von Ina D. • 27.01.2023
Herr Wiese, vielen Dank für Ihre Antwort! Eine Frage hätte ich noch, wird bei der vollen EM-Rente das Pflegegeld von 316 Euro, beim Pflegegrad 2 mit zur Rente als Einkommen angerechnet ?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 30.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Ich empfehle, sich mit offenen Fragen bzgl. Erwerbsminderungsrente/Pflegegeld an die zuständige Rentenversicherung bzw. Pflegeversicherung zu wenden.

Frage von Udo E. • 27.01.2023
Meine Mutter lebt im Pflegeheim, erhält keine Sozialleistungen, nun will die Einrichtung bei der nächsten Rechnung die 300€ energiepauschale einfach draufschlagen,ist das rechtens?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Ein Pflegeheim darf grundsätzlich nur die Kosten für Unterkunft und Verpflegung, Pflege, Investitionskosten und ggf. noch Zusatzleistungen nach § 88 SGB XI in Rechnung stellen

Frage von Felix B. • 17.01.2023
Wieso kann ich Zuschüsse, Hilfen oder finanzielle Entlastungen nicht beantragen?
Stephan Hösl MdL
Antwort 24.01.2023 von Stephan Hösl FREIE WÄHLER

Zur Bearbeitung Ihres Anliegens erscheinen mir einige Sachverhalte nicht eindeutig genug, um sie hier öffentlich und möglichst abschließend beantworten zu können

Frage von Jonas S. • 08.01.2023
Bitte begründen/erklären Sie die Höhe des neuen kinderbezogenen Familienzuschlags für dritte und weitere Kinder von 750,44 Euro. Wie ergibt diese Summe bezogen auf Kinderdurchschnittskosten Sinn?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN