Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Olena M. • 14.03.2022
Bekommen Ukrainische Flüchtlinge einen Zugang zu Lebensmittelspenden hier vor Ort in Leipzig, solange sie auf die Registrierung warten und keinen Zugang zur Finanzhilfe haben?
Portrait von Sebastian Gemkow
Antwort ausstehend von Sebastian Gemkow CDU
Frage von Lea S. • 27.02.2022
Was wird getan, um Geflüchtete unbürokratisch und möglichst schnell aufzunehmen? Was kann man als Gemeinde oder als Privatperson tun, um die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine zu unterstützen?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 01.03.2022 von Tim Klüssendorf SPD

Ukrainische Staatsbürger:innen können ohne Visum in die Europäische Union einreisen und sich bis zu 90 Tage je Zeitraum von 180 Tagen visumsfrei in der Europäischen Union aufhalten (...).

Frage von Tobias T. • 24.02.2022
Werden Sie sich dafür einsetzten, dass flüchtende Menschen aus der Ukraine auch in Lübeck und Schleswig-Holstein Zuflucht finden, wenn sie diese brauchen?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 01.03.2022 von Tim Klüssendorf SPD

Die Antwort darauf ist so klar, wie einfach: JA!

Frage von Annette S. • 19.11.2021
Warum telefoniert Frau Merkel mit Lukaschenko wegen den Flüchtlingen? Was geht uns das an? Ist das nicht Sache der EU oder liegt es daran weil die Flüchtlinge dort über Polen alle nur nach D wollen?
Portrait von Helge Braun
Antwort 05.01.2022 von Helge Braun CDU

Deshalb empfinde ich es auch als richtig und notwendig, wenn dass Deutschland sich als wichtiges Land in der EU in enger Absprache mit Polen und der EU-Kommission in dieser Situation einbringt.

Frage von Annette S. • 19.11.2021
Warum telefoniert Frau Merkel mit Lukaschenko wegen den Migranten? Ist das nicht Sache der EU? Liegt es daran, weil die Migranten nicht nach Polen sondern D in unsere Sozialsysteme wollen?
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Thomas S. • 17.11.2021
1. Wie viele Menschen arbeiten ehrenamtlich in der Fluchthilfe? 2. Wird Menschen mit ALG 2 und H-4 eine echte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht? Was sehen Sie als Ursachen der Fluchtkrise?
Portrait von Katja Keul
Antwort 19.11.2021 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese Solidarität ist natürlich numerisch schwer festzuhalten, doch sie war nicht zu übersehen und viele Menschen haben sich zu dieser schwierigen Zeit durch freiwilliges Engagement eingebracht.