Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.11.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

ich rechne in dieser Legislaturperiode mit keiner Vereinfachung bei der Antragstellung. Die Bundesregierung hat dazu im Koalitionsvertrag nichts vereinbart.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 20.12.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem zwölften Sozialgesetzbuch sind die Vorgaben für die Antragsstellung schon jetzt vergleichsweise einfach: Ein Antrag kann formlos sein.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.11.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Ihre Idee, eine eidesstattliche Versicherung dergestalt abzugeben, ob sich etwas verändert hat oder nicht, finde ich nicht schlecht.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Astrid Bergmann-Hartl
Antwort 05.10.2023 von Astrid Bergmann-Hartl FREIE WÄHLER

Die FREIE WÄHLER HESSEN stehn dem Erhalt und der Gründung von Seniorenbeiräten positiv gegenüber.