Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Berkay B. • 19.06.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, wann öffnet endlich wieder die deutsche Botschaft in Damaskus? Seit 2019 bereisen einige Touristen das Land wieder.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 20.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Die deutsche Botschaft in Damaskus ist bis auf Weiteres geschlossen. In Notfällen kann deutschen Staatsangehörigen in Syrien keine konsularische Hilfe geleistet werden.

Frage von Berkay B. • 12.06.2023
Sehr geehrter Herr Nouripour, Wann öffnet endlich die deutsche Botschaft in Damaskus wieder? Es gibt seit ca 2019 wieder Urlauber dort.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.06.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben Ihnen Ihre Frage bereits am 25.05.2023 ausführlich beantwortet. 

Frage von Berkay B. • 25.05.2023
Sehr geehrter Herr Nouripour, Warum ist die deutsche Botschaft in Damaskus immer noch geschlossen? Der Krieg ist so gut wie vorbei. Wann werden die Beziehungen zu Präsident Assad wieder normalisiert?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 26.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist daher unerlässlich, die geltenden restriktiven Maßnahmen aufrechtzuerhalten und ihre Wirksamkeit durch eine ständige Weiterentwicklung dieser Maßnahmen zu gewährleisten.

Frage von Frank S. • 15.05.2023
Wie bewerten Sie die Aussagen des poln. Justizministers nach der Rede von BK Scholz, bei der der poln. Justizminister Herrn Scholz mit Göbbels verglich u fragte, ob Scholz ein Idiot od Betrüger sei?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

Aussagen ausländischer Minister kommentieren wir grundsätzlich nicht

Frage von Martin B. • 05.05.2023
1
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie sind auf Auslandsreise und werden wie immer von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Warum begleitet Sie niemals eine Umweltschutz- und Klimadelegation?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD