Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 25.05.2021 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der grüne Gesetzentwurf ermöglicht ab Vollendung des 14. Lebensjahres die Berichtigung des Geschlechtseintrages und Änderung der Vornamen auch ohne Mitwirken des gesetzlichen Vertreters. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 25.05.2021 von Daniela Ludwig CSU

(...) Ich sehe auch keinen Sinn darin, für ein Produkt zu werben, das nachweislich gesundheitsschädliche Auswirkungen haben kann. (...)

Portrait von Cornelia Lüddemann
Antwort 07.05.2021 von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auf Landesebene können wir allerdings gesetzlich wenig tun, da die Gesetzgebungskompetenz für das Strafrecht beim Bundestag liegt (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 14.04.2021 von Daniela Ludwig CSU

(...) Die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes wird aufgrund der räumlichen Nähe von den Ordnungsämtern in den Kommunen gewährleistet. (...)