Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias W. • 02.06.2024
Können auch neurodivergente Menschen, z.B. mit ADHS, Autismus oder Tourette, Bundeskanzler werden, und was ist die Strategie der freien Demokraten, deren Diskriminierung in Deutschland zu beenden?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 06.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ja, selbstverständlich.

Frage von Willy K. • 29.03.2024
Schließen Sie im Fall eines Misstrauensvotums eine Kandidatur aus?
Portrait von Michael Roth
Antwort 08.05.2024 von Michael Roth SPD

Ich gehe weiterhin fest davon aus, dass die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP wie geplant bis zum Ende der Wahlperiode im Herbst 2025 fortgeführt wird.

Frage von Ekaterina S. • 13.03.2024
Gibt es weitere Hindernisse für das neue Staatsangehörigkeutsrecht? Warum wird das Gesetz vom Bundeskanzler und Bundespräsidenten nicht unterschrieben?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 14.03.2024 von Dirk Wiese SPD

Das Prozedere ist wie folgt: Das beschlossene Gesetz wird zunächst gedruckt und dem Bundeskanzler sowie dem zuständigen Fachminister zur Gegenzeichnung zugeleitet. Anschließend erhält der Bundespräsident das Gesetz zur Ausfertigung.