Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon S. • 02.01.2024
Wie stehen Sie zum Cannabisgesetz? Werden Sie dafür stimmen oder wird man wieder von der SPD enttäuscht werden?
Uwe Schmidt
Antwort 29.01.2024 von Uwe Schmidt SPD

Ich werde mich dem nicht entgegenstellen und dem Gesetzesvorschlag zustimmen.

Frage von Sebastian S. • 02.01.2024
Ich finde es wirklich sehr gut,dass jetzt auch innerhalb der SPD immer mehr Stimmen gegen das CanG sind. Denn ich Frage mich wie sollen Gesundheitsschutz und Jugendschutz damit gewährleistet werden?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 02.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Der vorliegende Gesetzesvorschlag beantwortet diese wichtigen Fragen nicht.

Frage von Fabian O. • 02.01.2024
Wieso wird das Aufsetzen des CanG weiter an den Haushalt gekoppelt?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde.

Frage von Ralf M. • 02.01.2024
Wann kommt das CanG endlich auf die Tagesordnung im Bundestag?
Portrait von Katja Mast
Antwort 29.02.2024 von Katja Mast SPD

Am 23.02.2024 hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis beschlossen.

Frage von Mike S. • 02.01.2024
Ist es Richtig, dass Sie keinen fundiertee Begründung für Ihre ablehnende Haltung zum CanG anführen können ?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 02.01.2024 von Joe Weingarten SPD

In einer parallelen Frage schon beantwortet.

Frage von Georg L. • 02.01.2024
Sehr geehrter Herr Weingarten, Wieso haben sie ihre Meinung in Bezug auf die Cannabis Legalisierung geändert? Sie waren doch mit dem Koalitionsvertrag einverstanden.
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 02.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Der vorliegende Gesetzentwurf zur Cannabis-Regulierung überzeugt mich nicht.