Antwort 30.08.2021 von Nadine Ruf SPD
Ich vermute, dass dieses Kriegsmaterial nicht als Export aus Deutschland gezählt wurde, weil es eben nicht hier produziert wurde. Das ist, meiner Meinung, allerdings lediglich ein semantischer Unterschied.
Ich vermute, dass dieses Kriegsmaterial nicht als Export aus Deutschland gezählt wurde, weil es eben nicht hier produziert wurde. Das ist, meiner Meinung, allerdings lediglich ein semantischer Unterschied.
Es sollten meiner Meinung nach nur sichere Staaten beliefert werden, die keine Angriffskriege führen
Ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot wäre ein falsches Signal, das Deutschlands Bündnisfähigkeit und Einfluss auf internationaler Bühne massiv einschränken würde.
Als NATO-Mitglied muss D. seine Verpflichtungen erfüllen, atomare Abrüstung sollte im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages und von Abrüstungsabkommen erfolgen.