Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Friederichs
Antwort 26.02.2025 von Martina Friederichs SPD

Die in derzeitigen Verträgen vorgesehene Kopplung von Werberechten und Fahrgastunterständen soll laut zuständiger Verkehrsbehörde unproblematisch sein, wenn die Vergabe der Werberechte in mehreren Losen erfolgt, die Kopplung aber nur eines dieser Lose betrifft.

Portrait von Michael Weinreich
Antwort ausstehend von Michael Weinreich SPD
DrTimStoberockKandidierendenfoto
Antwort 20.02.2025 von Tim Kristian Stoberock SPD

Bei der Neuausschreibung der Verträge über die Ausübung der Werberechte auf Staatsgrund werden Hinweise des Bundeskartellamts selbstverständlich berücksichtigt, auch die aus der Sektoruntersuchung von 2009.

Portrait von Markus Schreiber
Antwort ausstehend von Markus Schreiber SPD
Portrait von Milan Pein
Antwort 19.02.2025 von Milan Pein SPD

Werbeträger und Fahrgastunterstand bilden zudem eine bauliche Einheit und es wäre mit Blick auf die logistischen Anforderungen nicht sinnvoll, einen Teil der Fahrgastunterstände zusammen mit den Werberechten als Konzession und einen anderen Teil ohne Werbeträger als Beschaffung zu vergeben.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 13.02.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Warum Sie die SPD, die jahrzehntelang in einer großen Koalition mit der Union bereits regiert hat und über eine solche nach der Wahl bestimmt auch wieder nachdenken und Gespräche aufnehmen wird, hier als Alternative zu uns Grünen - die wir innovative Ideen einbringen und ernsthaft Themen wie Energiewende und gesellschaftlichen Zusammenhalt voranbringen wollen - ansehen, verstehe ich, offen gestanden, nicht.