Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias B. • 13.05.2025
4
Wird das Tarifergebnis der Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen auf u. a. die Bundesbeamtenzeit- und wirkungsgleich übertragen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Stefan B. • 12.05.2025
Wie stehen Sie zu der von Frau Bas erneut angestoßenen Diskussion zur Aufnahme von Beamten in die Rentenversicherung?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 14.08.2025 von Michael Schrodi SPD

Auch schon früher, unter anderem im Beschluss zum Bundesparteitag 2017, haben wir uns für die Integration von Beamtinnen und Beamten ausgesprochen:

Frage von Michael K. • 12.05.2025
Wie wollen Sie die Rente zukünftig finanzieren, wenn nicht durch Beiträge von Beamten, Selbstständigen und allen die bisher nicht einzahlen, ohne dabei den Steuerzahler noch mehr zu belasten?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 12.05.2025 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr K.,

Frage von Wilhelm H. • 12.05.2025
Wie kommen Sie zu der Einschätzung, dass die Einbeziehung von Beamten und Selbstständigen in die RV nicht zur Lösung der Rentenproblematik beiträgt?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 12.05.2025 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr H.

Frage von Timo S. • 12.05.2025
Frau Bas möchte, dass auch Beamte in die Rentenversicherung einzahlen. Würde das auch für Bestandsbeamte gelten, denen damit etwa 1/4 des Gehalts wegfallen würde?
Ellen Demuth, MdL
Antwort 03.09.2025 von Ellen Demuth CDU

Sowohl die CDU/CSU-Bundestagsfraktion als auch ich persönlich stehen dem von Ihnen angesprochenen Vorschlag von Frau Bundesministerin Bas, Beamte in die Rentenversicherung einzahlen zu lassen, skeptisch gegenüber

Frage von Gabriele B. • 09.05.2025
Können Sie bitte kurz erklären, was Doppik ist und wo Sie darin eine Verbesserung sehen? Wird dies zusätzliche, teure, Beamte erfordern?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 03.06.2025 von Dennis Rohde SPD

Da Sie nach der Funktionsweise der Doppik fragen, möchte ich zuerst auf die Rechtslage in Abgrenzung zur Kameralistik eingehen: Die Doppik und die Kameralistik gelten heute als Grundsysteme des öffentlichen Rechnungswesens.