Hallo Herr Glaubitz,
ich freue mich, dass Sie sich die Zeit genommen haben, mir hier eine Frage zu stellen.
Die Ablehnung des EU-Beitritts der Türkei und eine die Forderung nach einer Volksabstimmung schließen sich nicht aus.
(...) Eines aber vorweg - meiner Meinung nach ist die EU absolut notwendig, da die Globalisierung, der Wettbewerbsdruck, der dramatisch sinkende Rohstoffbestand und der voranschreitende Klimawandel nicht an Landesgrenzen haltmacht. (...)
(...) die von Ihnen behauptete "Verpflichtung der einzelnen Mitgliedsstaaten zu weiteren Aufrüstung" sieht der Lissabon-Vertrag nicht vor. (...)
(...) Mit dem Lissabon-Vertrag wird die europäische Integration fortgesetzt und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU gestärkt. Eine Militarisierung ist das jedoch nicht, denn mit dem Vertrag verpflichtet sich die Gemeinschaft auch dazu, nur in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen zu handeln und Militärmissionen nur im Auftrag der Völkergemeinschaft durch ein UNO-Mandat zu ermöglichen. (...)
(...) Wir wollen eine demokratische Neubegründung der EU durch Volksabstimmungen, eine friedliche EU ohne Militäreinsätze, ohne Ausgrenzung und Armut, in der gut entlohnte und sozial abgesicherte Arbeit und ein Leben in Würde für alle gesichert sind. (...)
(...) Der Vertrag von Lissabon wird innerhalb der Piratenpartei kontrovers diskutiert. Ein Konsens herrscht dabei insbesondere über die Ablehnung der Vorgehensweise. (...)