Zunächst einmal möchte ich festhalten, dass es nicht per se eine Abhängigkeit von Microsofts Software gibt, jedenfalls nicht in dem Sinn, dass man Windows oder Office benutzen müsste. Daher hat München 2003 den Umstieg auf eine Linux- und Open-Source-basierte IT in Angriff genommen.
Die Frage der Kanzlerkandidatur wird dann im Nachgang zu der oben genannten Wahl zur Entscheidung anstehen. Dabei ist jedoch auch klar, dass selbiger Kanzlerkandidat nur gemeinsam mit der CSU bestimmt werden kann.
(...) Des Weiteren handelt es sich bei der potenziellen Aberkennung der Gemeinnützigkeit nicht um eine Ermessensentscheidung. Die Entscheidung basiert auf einer zuvor stattgefundenen Prüfung der steuerrechtlichen Kriterien der Gemeinnützigkeit. Danach können nur Organisationen als gemeinnützig anerkannt werden, die sich bei ihrer Betätigung an die verfassungsgemäße Ordnung halten. (...)
(...) Zuerst muss ich betonen, dass die Frage von Gemeinnützigkeit keine ist, die auf der Ebene der Landespolitik entschieden wird. Ich kann Ihnen daher meine persönliche Einschätzung schildern, entsprechende politische Entscheidungen müssen jedoch auf Bundesebene gefällt werden. (...)
