Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die ARGEN nicht mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar waren

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Es ist das Normalste der Welt, dass die Menschen selbst für sich sorgen, wenn sie gesund sind

Portrait von Rasha Nasr
Antwort 25.02.2026 von Rasha Nasr SPD

Es geht nicht darum, die einen zu bevorzugen und die anderen zu vergessen, sondern darum, beide Herausforderungen parallel anzugehen: Langzeitarbeitslose integrieren und Ältere fair unterstützen.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 13.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Langzeitarbeitslosigkeit ist kein persönliches Versagen, sondern Folge politischer Fehlentscheidungen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Missstände, Rechtsbrüche und Schäden für Hilfsbedürftige müssen unterbunden werden. Genau deshalb ist die Aufsicht über die Jobcenter im Sozialgesetzbuch II klar geregelt: Diese Aufsicht haben die Träger der Jobcenter - Bundesagentur für Arbeit und Kommunen.