Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die ARGEN nicht mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar waren
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Antwort 14.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Es ist das Normalste der Welt, dass die Menschen selbst für sich sorgen, wenn sie gesund sind
Antwort 25.02.2026 von Rasha Nasr SPD
Es geht nicht darum, die einen zu bevorzugen und die anderen zu vergessen, sondern darum, beide Herausforderungen parallel anzugehen: Langzeitarbeitslose integrieren und Ältere fair unterstützen.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 13.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Langzeitarbeitslosigkeit ist kein persönliches Versagen, sondern Folge politischer Fehlentscheidungen.
Antwort 10.09.2025 von Bärbel Bas SPD
Missstände, Rechtsbrüche und Schäden für Hilfsbedürftige müssen unterbunden werden. Genau deshalb ist die Aufsicht über die Jobcenter im Sozialgesetzbuch II klar geregelt: Diese Aufsicht haben die Träger der Jobcenter - Bundesagentur für Arbeit und Kommunen.