Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Jeremy B. • 03.08.2024
Weshalb tut sich Die LINKE so schwer damit, Menschenrechtsverletzungen in Kuba zu kritisieren und weshalb hat die autoritäre Pro-Kuba-AG Cuba Si bis heute so viel Einfluss in Ihrer Partei?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.08.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Sie haben durchaus Recht, dass die Linke auch Menschenrechtsverletzungen in Kuba kritisieren muss. Bei meinen Besuchen habe ich das auch regelmäßig getan.

Frage von Peter B. • 21.07.2023
Sehr geehrter Herr Scholz, Sie haben sich mit dem kubanischen Präsidenten Díaz - Canel getroffen. Welche grundlegenden Fragen bezüglich der Menschenrechte in Kuba haben Sie erörtert?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von María del Carmen A. • 21.07.2023
Herr Bundeskanzler, worauf stützen Sie den Dialog mit dem totalitären kommunistischen kubanischen Regime, einer drastischen mit Putin verbündet Diktatur mit mehr als tausend politischen Gefangenen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Jennifer M. • 16.03.2023
Straßenkriminalität Geschwindigkeitsüberschreitungen Bedrängungen Gehupe ohne Grund etc. - Straßenrowdies: Warum werden die Straßeninstandhaltungen nicht abgeschafft
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Unser Land braucht eine zukunftsfähige Infrastruktur über alle Verkehrsträger hinweg, um weiterhin ein starker Wirtschaftsstandort zu sein.

Frage von Kerstin K. • 16.03.2023
Wann wird die freie Marktwirtschaft abgeschafft - befristet und versuchsweise?
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort 28.08.2023 von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein starker Sozialstaat, die Umverteilung von Geld und Ressourcen sowie eine Regulierung des Marktes sind für mich wichtige Errungenschaften, für deren Ausweitung ich mich weiter einsetzen werde.

Frage von Dyrk G. • 16.02.2023
Werden Sie sich im Interesse der Menschenrechte ebenfalls proaktiv in den USA zur Beendigung der Blockade gegen Cuba einsetzen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN