Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Albrecht Schütte
Antwort 09.02.2026 von Albrecht Schütte CDU

Der Verkehr in Gemeinden unterliegt vor allem deren Entscheidungen. Die Gemeinde Angelbachtal hat da sehr viel in den letzten Jahren getan.

Portrait von Jorrit Bosch
Antwort 11.03.2026 von Jorrit Bosch Die Linke

Das Ziel muss es sein, vermeidbare Risiken zu vermeiden. Drogen gehören dazu.

Portraitfoto von David Schliesing
Antwort 03.03.2026 von David Schliesing Die Linke

Meine kurze und knappe Antwort lautet: Die Ungleichbehandlung basiert in erster Linie auf einer politischen Entscheidung. Bei der wird THC anders gewichtet, als Medikamente.

Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU
Victoria Broßart
Antwort 16.02.2026 von Victoria Broßart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Uns ist es wichtig, Städte und Gemeinden dabei politisch zu unterstützen. Die Bundesregierung plant aktuell nicht die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Portrait von Jorrit Bosch
Antwort 10.12.2025 von Jorrit Bosch Die Linke

Meine Fraktion setzt sich dafür ein, die Innenstädte deutlich vom Autoverkehr INSGESAMT zu entlasten, aus Gründen des Klimaschutzes, aber auch zum Lärmschutz, der Luftreinhaltung und um den Menschen den Platz in den Städten wieder zu geben, sowie für Fuß- und Radverkehr