Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luzian M. • 10.08.2026
Wären queere Menschen, Sozialist*innen und Antifaschist*innen im SPD-regierten Hamburg sicher vor politischer Verfolgung durch eine AfD-Regierung?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 11.08.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Politisches Engagement im Rahmen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung darf niemals zum Anlass staatlicher Verfolgung werden. Dafür stehen der Rechtsstaat und seine Institutionen und dafür stehen auch wir als SPD Hamburg.

Frage von Alexander K. • 04.08.2026
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Sehr geehrter Herr Marvi, ich wähle seit Jahrzehnten die SPD. Jetzt soll nach der Sommerpause eine neoliberale Reform von der schwarzroten Regierung durchgesetzt werden. Wer vertritt mich?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Frage von Karsten S. • 31.07.2026
Welchen Einfluss haben Personen, Führungskräfte in der SPD, mit Listenplätzen Karieren in der Politik zu ermöglichen, erfolgreiche Laufbahnen zu beenden, oder aber gefühlt ewig laufen zu lassen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Hans M. • 27.07.2026
Was hat für die SPD Vorrang: die Erneuerung der Partei durch ihre Vorsitzenden oder der Erhalt ihrer Regierungsämter?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 11.09.2026 von Matthias Miersch SPD

Personaldiskussionen allein werden die inhaltlichen Herausforderungen unseres Landes, beziehungsweise der SPD als Regierungspartei nicht lösen. Gegenwärtig gilt mein Fokus der Konkretisierung und Verabschiedung der aktuellen Reformbemühungen der Bundesregierung. Mit Blick auf letztere halte ich Personaldiskussionen aktuell für nicht geboten.