Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.11.2025 von Bärbel Bas SPD

Klar ist aber auch: Wenn es um unsere Demokratie geht, ziehen wir an einem Strang. SPD und Union haben im Koalitionsvertrag vereinbart, jede Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft – von innen wie von außen – abzuwehren und keine Zusammenarbeit mit Kräften einzugehen, die diese Grundordnung verachten und zerstören wollen.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Claudia Moll
Antwort 18.10.2025 von Claudia Moll SPD

Weil die SPD für Demokratie, Freiheit und soziale Sicherheit steht – und die AfD genau das Gegenteil verkörpert.

Frage von Benjamin G. • 10.10.2025
Warum ist die SPD keine soziale Partei mehr?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.10.2025 von Bärbel Bas SPD

Die neue Grundsicherung ist ein Sicherungssystem, das Menschen in schwierigen Lebenslagen unterstützt und zugleich Wege in dauerhafte Beschäftigung eröffnet. Ziel ist es, Hilfen gerechter, passgenauer und wirksamer zu gestalten – nicht, jemanden zu bestrafen oder zu „entmenschlichen“.