Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 07.11.2025 von Ralf Stegner SPD

Mit der Aktivrente soll ab dem 1. Januar 2026 für Menschen, die nach Erreichen der Regelaltersgrenze weiter in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung arbeiten, ein steuerfreier Betrag von bis zu 2.000 Euro im Monat ermöglicht werden.

Portrait von Adrian Grasse
Antwort 20.10.2025 von Adrian Grasse CDU

Aus meiner Sicht sollten auch Selbstständige von der Aktivrente profitieren.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Sie erinnern sich richtig. Ich habe bereits kurz nach meinem Amtsantritt meine große Sympathie für ein Rentensystem betont, das alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einbezieht.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Aufwendungen für die betriebliche Nutzung eines Kraftfahrzeuges können im SGB II vom erzielten Einkommen abgesetzt werden.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 12.08.2025 von Gabriela Heinrich SPD

Mit der neuen Bundesregierung wollen wir jetzt unter dem Motto „Unternehmensgründung innerhalb von 24 Stunden“ vor allem die bürokratischen Hürden weiter abbauen, um Gründungen zu vereinfachen. Weitere Erhöhungen der Umsatzgrenze sind aktuell nicht geplant, perspektiv aber auch nicht auszuschließen.

Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 05.08.2025 von Ute Eiling-Hütig CSU

Da Sie in dieser Angelegenheit auch eine offizielle Petition an den Bayerischen Landtag eingereicht haben, kann ich Ihre Anfrage leider nicht beantworten, da ich der Beratung des Ausschusses nicht vorgreifen darf.