Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubert F. • 02.04.2026
Wieso wettert ihre Partei gegen die Zweite Evaluierung des CanG?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 04.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Cannabis-Evaluation zeigt klare Schwächen. Jetzt braucht es sachliche Nachsteuerung statt ideologischer Schnellschüsse.

Frage von ciro b. • 18.03.2026
Wieso sollte Ihrer Meinung nach die Besitzmenge für Cannabis abgesenkt werden?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.03.2026 von Daniela Behrens SPD

Ich habe mich als Ministerin im Rahmen der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2025 geäußert und dabei auch das Thema Cannabis angesprochen.

Frage von Christian M. • 12.03.2026
Die GdP ist gegen eine Rückabwicklung des CanG, Meinung?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 17.03.2026 von Simone Borchardt CDU

Cannabis-Legalisierung: Jugendschutz, Gesundheitsschutz und klare Regeln für Polizei und Kommunen haben Vorrang vor ideologischen Experimenten.

Frage von Oliver B. • 12.03.2026
Wie stehen Sie zur Cannabis-Entkriminalisierung? Sind Sie für eine Rückabwicklung des Gesetzes und falls ja, wie stellen Sie sich diese Vor?
Portrait von Nicole Höchst
Antwort ausstehend von Nicole Höchst AfD
Frage von Jochen T. • 25.02.2026
Wird das Führerschein-Verwaltungsrecht als Ersatzstrafrecht missbraucht? Was kann auf Landes- oder Bundesebene geändert werden, um mehr Gerechtigkeit, Verhältnismäßigkeit und Sicherheit zu schaffen?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 16.03.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Rückblickend stellt sich für viele Betroffene die Frage, ob frühere Entscheidungen unter den damaligen Grenzwerten fair waren.