Antwort ausstehend von Michael Brand CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.10.2025 von Gerhard Bärsch AfD
Sie müssen überhaupt keine Angst haben.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort 20.10.2025 von Nicole Anger Die Linke
Es gibt noch keine Einigung zum LRV. Was aber grundsätzlich nicht erfolgt ist, ist Menschen mit Behinderung in den Prozess der letzten 1,5 Jahre aktiv einzubinden.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 17.10.2025 von Dagmar Schmidt SPD
Weil Bildung Ländersache ist, können wir das im Bundestag nicht allein beschließen. Aber ich bin sehr dafür, Bund-Länder-Vereinbarungen einzufordern und das Bundesrecht zu entbürokratisieren (etwa beim BAföG und im Sozialrecht). Ihre Anregungen nehme ich in jedem Fall mit in die Beratungen der Sozialstaatskommission, die derzeit ihre Arbeit aufgenommen hat. Ebenso werde ich es in Gespräche mit dem zuständigen Landesminister nehmen.