Antwort 29.01.2025 von Joachim Förster FREIE WÄHLER
Bezüglich Datenschutz sehe ebenfalls Handlungsbedarf, wir sollte der ePA widersprechen wie in vielen anderen Bereichen.
Bezüglich Datenschutz sehe ebenfalls Handlungsbedarf, wir sollte der ePA widersprechen wie in vielen anderen Bereichen.
Ich beantworte Ihre Fragen gerne im Detail:
Wir wollen geordnete Migration nach klaren Regeln, die auch durchgesetzt werden
Warum CDU wählen?
Der Bundestag ist bis zur Konstituierung eines neuen Parlamentes weiter handlungs- und arbeitsfähig, die Bundesregierung bleibt geschäftsführend im Amt
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Novelle des Tierschutzgesetzes noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt wird.