Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Valeska B. • 22.03.2026
digitalen Selbstbestimmung. ​Wie stehen Sie zu einer Verschärfung, die die Erstellung solcher Inhalte unabhängig vom Ausmaß des Schadens unter Strafe stellt?
MdB Bernd Schuhmann vor dem Deutschen Bundestag
Antwort ausstehend von Bernd Schuhmann AfD
Frage von Valeska B. • 22.03.2026
digitalen Selbstbestimmung. ​Wie stehen Sie zu einer Verschärfung, die die Erstellung solcher Inhalte unabhängig vom Ausmaß des Schadens unter Strafe stellt?
Agnes im orangenen Oberteil mit schwarzem Hintergrund
Antwort ausstehend von Agnes Maria Conrad Die Linke
Frage von Valeska B. • 22.03.2026
digitalen Selbstbestimmung. ​Wie stehen Sie zu einer Verschärfung, die die Erstellung solcher Inhalte unabhängig vom Ausmaß des Schadens unter Strafe stellt?
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 01.04.2026 von Anja Weisgerber CSU

Zu dem von Ihnen angesprochenen Punkt kann ich Ihnen mitteilen, dass sich der Gesetzentwurf nach meiner Kenntnis noch in der Frühkoordinierung befindet, so dass ich derzeit noch keine Aussage zum konkreten Inhalt treffen kann.

Frage von Jannis R. • 10.03.2026
Was ist der Standpunkt der Linken zur Altersverifikation auf Betriebsystemebene in Bezug auf Datenschutz und der 2027 in Kraft tretenden Verpflichtung in Staaten wie Californien ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.03.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Social-Media-Altersgrenzen oder -verbote werden gerade überall diskutiert. Die Linke sieht die Verbote sehr kritisch.

Frage von Jannis R. • 10.03.2026
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Was ist der Standpunkt der Linken zur Altersverifikation auf Betriebsystemebene in Bezug auf Datenschutz und der 2027 in Kraft tretenden Verpflichtung in Staaten wie Californien ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke