Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 01.12.2025 von Paul Ziemiak CDU

Der Parteitagsbeschluss von 2018 schließt eine Koalition und ähnliche Formen Zusammenarbeit mit der AfD aus.

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 16.10.2025 von Thomas Röwekamp CDU

Ich halte ein Verbotsverfahren gegen die AfD für grundsätzlich gerechtfertigt, da nach meiner Einschätzung genügend Anhaltspunkte vorliegen, dass die Partei mit ihren Zielen und ihrem Verhalten die freiheitlich-demokratische Grundordnung erheblich beeinträchtigt

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 14.10.2025 von Albert Stegemann CDU

Verweis auf Antwort auf Frage von Herrn W. Ende Juli 2025

Portrait von Vanessa-Kim Zobel
Antwort 12.11.2025 von Vanessa-Kim Zobel CDU

Die Idee eines Parteiverbots klingt auf den ersten Blick verlockend – vor allem, wenn man die Radikalisierung innerhalb der AfD sieht. Aber ich halte ein solches Vorgehen weder für zielführend noch für realistisch.