Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer M. • 16.05.2024
Haben sie schon mal über den Unterschied Rente / Mindestlohn nachgedacht? Die von ihnen neu angepriesenen 15 € klingen gut. Ein Durchschnittsrentner kommt sympolisch umgerechnet nicht mal auf 10 €.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die gesetzliche Rentenversicherung ist in erster Linie als Versicherungssystem für versicherungspflichtige Arbeitnehmer angelegt.

Frage von Katja U. • 11.05.2024
Wie stehen Sie zu einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 14€/h?
Portrait von Hanno von Raußendorf
Antwort 12.05.2024 von Hanno von Raußendorf BSW

Ich setze mich für faire Arbeitsbedingungen und einen guten Mindestlohn von 14,– Euro ein.

Frage von Markus K. • 02.05.2024
Was erhoffen Sie sich von der postulierten Reform der Mindestlohnkomission? Wäre eine systematische Festlegung des Mindestlohns nicht sinnvoller?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Christian B. • 22.03.2024
Wann wird die europäische Mindestlohnrichtlinie umgesetzt ? Eigentlich dachte ich das wir in der EU sind und bis 15. November ist es nicht mehr lang.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Richtlinie (EU) 2022/2041 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union ist bis zum 15. November 2024 in nationales Recht umzusetzen. Die Bundesregierung prüft aktuell noch, ob sich aus der Richtlinie gesetzgeberischer Umsetzungsbedarf im Mindestlohnrecht ergibt.

Frage von Wolfgang S. • 18.03.2024
Wann setzen Sie die EU-Mindestlohnrichtlinie um oder warten sie bis Ende der Frist im November oder wollen sie diese nicht umsetzen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Richtlinie (EU) 2022/2041 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union ist bis zum 15. November 2024 in nationales Recht umzusetzen.

Frage von Dominik S. • 22.01.2024
wie stehen Sie zu diesen Themen: Mindestlohn für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten Inklusionsbetriebe als Alternative zu Werkstätten Übergang von Werkstätten in den ersten Arbeitsmarkt
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 06.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW

Es ist ungerecht, dass diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oft deutlich weniger als den gesetzlichen Mindestlohn verdienen. Jede Arbeit hat ihren Wert und sollte entsprechend entlohnt werden.