Antwort 01.10.2021 von Tiemo Wölken SPD
Zudem trage ich alle Termine ein und gehe damit deutlich über die Anforderungen des Parlaments hinaus.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.09.2021 von Alexander King BSW
Demokratische und soziale Neuaufstellung der EU durch neuen Vertrag oder Verfassung, Gewaltenteilung, Stärkung des EP und nationaler Parlamente.
Antwort 10.11.2021 von Lena Düpont CDU
Der von Ihnen angesprochene Kurs der Konfrontation geht hier eindeutig von Ungarn und der Fidesz aus.
Antwort 13.08.2021 von Felicitas Klings Partei der Humanisten
Eintritt in "Renew Europe" denkbar
Antwort 11.08.2021 von Markus Blümke Volt
Lobby Arbeit ist nicht grundsätzlich schlecht. Die fehlende Transparenz und der Eindruck, dass etwas hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird allerdings schon.
Antwort 26.08.2021 von Rainer Wieland CDU
Obgleich dieser Rechtsstaatsmechanismus seit dem 1. Januar dieses Jahres in Kraft ist, hat die Europäische Kommission bislang noch keine Leitlinien zu dessen Anwendung vorgelegt. Auch das Urteil des EuGH bezüglich des Einspruchs von Polen und Ungarn steht in dieser Sache noch aus.