Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Berlin und Neukölln flächendeckend und standardmäßig Tempo 30 im Verkehr gilt und nur in ausnahmefällen Tempo 50?
Hakan Demir
Antwort 03.09.2021 von Hakan Demir SPD

Tempo 50 ist bereits heute der Ausnahmefall. Dennoch ist eine Ausweitung von Tempo 30 vielerorts sinnvoll.

Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden sie sich dafür einsetzen, dass in Berlin und Neukölln flächendeckend standardmäßig Tempo 30 im Verkehr gilt und nur ausnahmsweise Tempo 50?
Andreas Audretsch
Antwort 01.09.2021 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns für viel mehr Tempo 30, Kiezblocks ohne Durchgangsverkehr und generell weniger Autos ein. Damit schaffen wir Platz für das Leben in den Kiezen.

Frage von Leon Z. • 31.08.2021
Wird sich im Zuge der Entkriminalisierung von Cannabis auch etwas hinsichtlich der Grenzwerte für THC im Straßenverkehr tun.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 13.09.2021 von Christian Lindner FDP

Ich habe mich bei Abgeordnetenwatch bereits an anderer Stelle zu Ihrer Frage geäußert. Schauen Sie doch gerne einmal rein: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/christian-lindner/fragen-antworten/557703

Frage von Helmut T. • 23.08.2021
Die Umsetzung u.a. der STVO ist Ländersache. Diese halten sich nur bedingt daran, den Bund scheint das nicht zu stören. Kann die Exekutive durch Untätigkeit Gesetze einfach außer Kraft setzen?
Portrait von Sebastian Körber
Antwort 06.09.2021 von Sebastian Körber FDP

Alle im Landtag vertretenen Fraktionen waren sich einig, dass bei begrenzten Ressourcen durchgängige Geschwindigkeitskontrollen weder sinnvoll noch möglich seien. Ferner verweise ich auf die Ihnen zugesandten Dokumente (Protokoll und Erklärung der Staatsregierung) des Landtagsamts.