Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 08.04.2022 von Ralf Stegner SPD

Bitte beachten Sie hierzu mein Antwortschreiben auf abgeordnetenwatch.de an Frau Geli Meier, Bürgerin aus meinem Wahlkreis.

Portrait von Josef Schmid
Antwort 21.04.2022 von Josef Schmid CSU

Bis eine bessere Gestaltung des Rentensystems gelingen kann, wird es den Plänen der Ampel-Koalition leider noch eine Weile dauern.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Gerade in der aktuellen Situation ist ein Ausbau des Personals der Bundeswehr notwendig. Um unsere Freiheit und Demokratie zuverlässig zu schützen brauchen wir eine Leistungsfähige Bundeswehr.

Portrait von Matthias Lammert
Antwort 29.11.2021 von Matthias Lammert CDU

Ja, ein Abgeordneter behält den Anspruch auf Altersversorgung nach §11 Abgeordnetengesetz RLP, auch wenn er vor Inanspruchnahme in den Bundestag oder ins Europaparlament usw. wechselt.

Lachend am Geländer
Antwort 17.11.2021 von Tanja Machalet SPD

Unser Rentensystem muss insgesamt solidarischer werden. Jede und Jeder, die ihr Leben lang gearbeitet haben, müssen von ihrer Rente leben können.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 07.12.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein zentraler und grundlegender Gedanke hinter der Höhe der sogenannten Diäten und Altersentschädigungen ist der, der politischen Unabhängigkeit von Abgeordneten. Demnach sollten Abgeordnete so abgesichert sein, dass Anreize das Mandat oder die politische Einflussmöglichkeit zum eigenen finanziellen Vorteil abgemildert werden.