Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Baer
Antwort 12.08.2014 von Detlef Baer SPD

(...) Ich bin der Ansicht, dass alle Nutzer einer Anlage diese auch finanzieren sollten. Denn wenn einen Teil davon befreit wird – und das wäre der Fall, wenn die Altanschließer nicht an den Investitionskosten nach 1990 beteiligt würden - wer soll deren Anteil tragen? (...)

Portrait von Sven Morlok
Antwort 13.08.2014 von Sven Morlok FDP

(...) Eine Energiepolitik, die wie von der FDP gefordert auf Wettbewerb und nicht auf Planwirtschaft setzt, würde zu sinkenden Strompreisen führen. Diese Entlastung könnten die Verkehrsbetriebe in Form von sinkenden Fahrpreisen an die Kundeb weitergeben. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Scharfenberg
Antwort 14.08.2014 von Hans-Jürgen Scharfenberg Die Linke

(...) Wie Sie sicher wissen, bemühe ich mich seit längerem um eine Lösung zum Problem des Lärmschutzes an der Nutheschnellstraße. Ich habe dazu mit meiner Fraktion mehrere Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung herbei geführt und auch in Gesprächen mit dem Land auf eine Lösung gedrängt. (...)