Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von horst G. • 16.05.2026
Wie beurteilen Sie das Verhalten der Grünen in Sachsen bei der gemeinsamen Abstimmung mit der AFD
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 05.06.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Abstimmung zum Antrag zu Tierhaltung und Direktvermarktung, der mit den Stimmen von Grünen, AfD und BSW eine Mehrheit erhielt, ist sehr bedauerlich und schmerzt uns

Frage von Felix H. • 16.05.2026
Im Anschluss an die Frage von Jana H. vom 12.5.26: Wie sehen Sie die Chancen, dass Altkanzler Schröder, wie seinerzeit Sarrazin, in einem 3. Parteiausschlussverfahren aus der SPD ausgeschlossen wird?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Angelika K. • 15.05.2026
Wann stoppt die Politik jetzt endlich mal die Tötung der Strassenhunde in der Türkei ?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 15.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Straßenhunde in der Türkei: Mitgefühl ist wichtig, aber Deutschland kann türkisches Recht nicht einfach stoppen.

Frage von Marcel S. • 15.05.2026
Die Finanzkommission Gesundheit hat sich dagegen ausgesprochen, die Zahl der Krankenkassen durch Gesetz zu reduzieren, weil sie Einspareffekte für zweifelhaft hält. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 15.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Weniger Krankenkassen ja, aber die großen Kostentreiber entstehen in der Versorgung, nicht in der Verwaltung.

Frage von Marcel S. • 15.05.2026
Die Finanzkommission Gesundheit hat sich dagegen ausgesprochen, die Zahl der Krankenkassen durch Gesetz zu reduzieren, weil sie Einspareffekte für zweifelhaft hält. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Finanzkommission "Gesundheit" hatte einen klaren Konsolidierungsauftrag. Parallel dazu haben wir ebenfalls eine Strukturkommission Gesundheit eingesetzt, die sich gewiss auch mit der Organisation der Leistungsträgerseite und der Zahl der Krankenkassen befassen dürfte. Diese Ergebnisse, die Basis für weitergehende Reformen sein sollen, erwarten wir zum Jahresende. Dass ich diesen Ergebnissen nicht vorgreifen möchte, dafür haben Sie sicherlich Verständnis.