Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort ausstehend von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Carsten Müller
Antwort 14.10.2026 von Carsten Müller CDU

Ich bin zudem sicher, dass das Thema nicht nur durch die anstehenden parlamentarischen Beratungen in Hannover, sondern auch wegen des bevorstehenden Wahlkampfs für die nächste Landtagswahl am 26. September 2027 auf der politischen Agenda stehen wird.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 05.10.2026 von Christos Pantazis SPD

Ich halte Ihren grundsätzlichen Hinweis für berechtigt, dass eine Besoldungsregelung nicht allein unter dem Gesichtspunkt der kurzfristigen Haushaltsauswirkungen betrachtet werden darf.

Portrait von Tobias Bauschke
Antwort 07.09.2026 von Tobias Bauschke FDP

Gleichzeitig brauchen wir dort mehr und gutes Personal, wo der Staat seine Kernaufgaben wahrnimmt – insbesondere bei Polizei, Feuerwehr und Justiz.

Portrait von Stefan Schneider
Antwort 06.09.2026 von Stefan Schneider CDU

Wichtig ist dabei der Unterschied: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden regelmäßig nach Tarifvertrag bezahlt. Beamtinnen und Beamte werden dagegen durch Gesetz besoldet.

Portrait von Kian Niroomand
Antwort 16.09.2026 von Kian Niroomand SPD

Für mich gilt dabei: Der öffentliche Dienst verdient Wertschätzung nicht nur in Sonntagsreden, sondern auch durch eine verlässliche und amtsangemessene Bezahlung.