Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Portrait von Ferat Koçak
Antwort 13.07.2026 von Ferat Koçak Die Linke

Ich begrüße, dass wir als Partei unsere Israel- und Palästina-Politik kritisch diskutieren und auch Teil der „Zusammen für Gaza“-Demonstration waren. Für mich müssen das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser*innen ebenso wie das Selbstbestimmungsrecht von Jüdinnen und Juden im Zentrum unserer Politik stehen.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 03.12.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich distanziere mich klar von den Positionen, die die Australian Greens mit Blick auf die Situation in Israel und Palästina vertreten

Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Meine damalige Aussage bezog sich auf die Versorgungssituation in Gaza zu eben jenem Zeitpunkt. Darüber hinaus habe ich immer betont, dass die Ursache für die israelische Intervention die Hamas ist, die den bestialischen Überfall am 7. Oktober 2023 zu verantworten hat und das Leid der eigenen Bevölkerung bewusst in Kauf genommen und unnötig verlängert hat.