Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerd Kögler
Antwort 13.09.2018 von Gerd Kögler AfD

(...) Die Anfrage unserer Bundestagsfraktion wurde deshalb gestellt, weil sich eben durch die unkontrollierte Zuwanderung seit 2015 der Anteil muslimischer Menschen in Deutschland sprunghaft erhöht hat und sich daher berechtigt die Frage stellt, ob sich das auch auf Art und Anzahl der Erkrankungen, die auf Verwandtschaftsbeziehungen zurückgehen, auswirkt. Das alles ist nicht „bösartig“, wie Sie schreiben, sondern wissenschaftlich berechtigt und im Hinblick auf die möglicherweise entstehenden Kosten, die ja irgendjemand übernehmen muss, auch gesundheits- und finanzpolitisch geboten. (...)

Frage von Chris K. • 07.09.2018
Frage an Erwin Rüddel von Chris K. bezüglich Recht
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 11.09.2018 von Erwin Rüddel CDU

(...) die CDU hat in den letzten Jahren eine sehr konsequente Zuwanderungspolitik betrieben. Die Zahlen bezüglich der Zuwanderung sind dementsprechend deutlich zurückgegangen. Jetzt liegt es daran, sich Gedanken zu einem angemessenen Einwanderungsgesetzt zu machen. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.09.2018 von Stephan Brandner AfD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Thema Migration bewegt sehr viele Menschen und als AfD haben wir dazu eine ganz klare Position. Wir möchten, dass zunächst einmal die Personen abgeschoben werden, die keine gültige Aufenthaltsberechtigung in Deutschland haben und zum Beispiel nur geduldet sind. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 28.08.2018 von Matern von Marschall CDU

(...) Zu Ihrer Frage, ob in Ländern, in denen vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Entwicklungsgelder eingesetzt werden, die jeweiligen Regierungen mit Schlepper- und Schleuserbanden kooperieren, liegen mir derzeit keine Erkenntnisse vor. Ich werde Ihre Anregung aber als Anstoß nehmen, diesen Sachverhalt mit den zuständigen Stellen zu erörtern. (...)

Portrait von Claudia Marino
Antwort 27.08.2018 von Claudia Marino AfD

(...) Durch die Rückkehr zur Allgemeinen Wehrpflicht schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass sich die Bevölkerung mit „ihren Soldaten” und „ihrer Bundeswehr” identifiziert, mit Streitkräften, die in der Bevölkerung fest verankert sind, dass sich das Bewusstsein für die wehrhafte Demokratie wiederbelebt, dass nachhaltig Nachwuchs aus allen Gesellschaftsschichten gewonnen wird und damit eine intelligentere Armee möglich wird, dass ein breites Potential an Reservedienstleistenden entsteht. (...)