So liegt ein Referentenentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes vor, der unter anderem Barrierefreiheit und Teilhabe stärken soll.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.12.2025 von Alexander Jordan CDU
Antwort 19.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Das heißt, es braucht dafür den politischen Willen – und ein gerechtes Steuersystem, in dem auch große Einkommen und Vermögen angemessen zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen.
Antwort 03.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Die Eingliederungshilfe stellt einen wichtigen Beitrag zur Teilhabe dar und muss gegen jegliche Angriffe verteidigt werden, die aus Kostengründen deren Leistungen oder den Zugang zu ihr kürzen wollen
Antwort 19.11.2025 von Markus Reichel CDU
Sachsen hat mit 11 gesetzlichen Feiertagen (in einigen Regionen 12) keineswegs mehr Feiertage als andere Bundesländer.
Stellungnahme zu ihrer Aussage am 18.12.2024 - Wie erklären Sie Ihre Aussage vor diesem Hintergrund?
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Antwort 19.12.2025 von Alexander Jordan CDU
Aus meiner Sicht ist ein Anspruch auf eine Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich, insbesondere in der aktuellen wirtschaftlichen Situation, nicht zielführend.