Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Kai F. • 18.01.2020
Frage an Jan Rübke von Kai F. bezüglich Verkehr
Portrait von Jan Rübke
Antwort 19.01.2020 von Jan Rübke Die Linke

(...) Eine klimafreundliche Mobilität braucht eine einschneidende Umverteilung des Straßenraums. Grundsätzlich sollen aus unserer Sicht Fahrradspuren auf bisherigen Autofahrstreifen eingerichtet werden, wie dieses Video aus den Niederlanden mit Ansatz einer räumlichen Trennung zeigt: https://www.youtube.com/watch?v=7RLqOgAW9wY&feature=youtu.be Im Einzelfall muss zwischen Busspuren (zukünftig auch Stadtbahnen), Radspuren und Totalsperrung einer Straße für den motorisierten Individualverkehr abgewogen werden. (...)

Bild Mikey Kleinert
Antwort 11.01.2020 von Mikey Kleinert Die Linke

Für solche Gewerbe benötigt man auch in den außen Bezirken dringend einen Gewerbe Mietendeckel. (...)

Portrait von Christian Jung
Antwort 06.01.2020 von Christian Jung FDP

(...) Ich als Bundestagsabgeordneter habe darauf keinen Einfluss. Für die Gemeinde hat es die oberste Priorität, die kommunalen Finanzen in eine Balance zu bringen. Dabei kann es (leider) auch zu der Entscheidung kommen, sich von der Eislaufhalle zu trennen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 12.12.2019 von Matthias Zimmer CDU

(...) der Bund fördert den sozialen Wohnungsbau in 2020/2021 mit zwei Milliarden Euro und hat sich im Koalitionsvertrag erklärt, in der laufenden Legislaturperiode den Bau von 1,5 Millionen Wohnungen und Eigenheimen erreichen zu wollen, sowohl frei finanziert und öffentlich gefördert. Wir haben das Baukindergeld wieder eingeführt und wollen, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Grundstücke an Kommunen zum Zweck der sozialen Wohnbauförderung verbilligt anbieten kann. (...)

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 25.02.2021 von Pascal Meiser Die Linke

(...) Ich selbst bin als Kreuzberger in ständigem Austausch mit Anliegerinnen und Anliegern des Kotti wie mit Verantwortlichen in der Bezirkspolitik (...)