Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nadyne Saint-Cast
Antwort 06.03.2026 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als freiwillige Leistung mancher gesetzlicher Krankenversicherungen wollen wir bzw. ich diese weiterhin ermöglichen

Portrait von Christoph Stetter
Antwort 04.03.2026 von Christoph Stetter CDU

Wenn ich also davon spreche, welche „Faxen“ die Menschen dick haben, dann meine ich genau diese Rückmeldungen: zu viel Bürokratie, zu langsame Entscheidungen, Belastungen für Betriebe und Familien und den Wunsch nach weniger Streit und mehr Pragmatismus in der Politik. 

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein direkter Eingriff in der aktuellen Situation ist derzeit nicht geplant.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU

Moderne Gefahren erfordern moderne Instrumente – mit klaren rechtsstaatlichen Leitplanken.

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 03.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Der Landtag hat allerdings nicht über einen konkreten Anbieter wie beispielsweise Palantir abgestimmt, sondern ausschließlich über die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz einer Analysesoftware im Allgemeinen.