Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von André K. • 15.10.2022
Sehr geehrte Frau Wegge, erstmal großes Lob für Ihr Engagement in der Sachen Cannabis - Normal Thematik und was ich fragen wollte, können Sie sagen wie der Stand des Legalisierung Gesetzes ist?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 27.06.2023 von Carmen Wegge SPD

- soll nun in den nächsten Wochen endlich der erste Gesetzentwurf unseres zweistufigen Säulenmodells dazu von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgelegt werden.

Frage von Julian P. • 12.10.2022
Verurteilung Handel mit Nutzhanf BGH Urteil, wie ist das möglich obwohl die Regierung Cannabis legalisieren möchte.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP

Denn als Fortschrittskoalition ist unser Leitgedanke in der Drogenpolitik klar: Mehr Prävention statt Bestrafung, mehr Aufklärung statt Repressalien.

Frage von Johannes E. • 09.10.2022
Wann wird in Deutschland Cannabis entkriminalisiert?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP

Der federführend zuständige Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach wird deshalb zügig einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen.

Frage von Robin B. • 07.10.2022
Der US-Präsident Biden wird nun einfachen Besitz von Cannabis entkriminalisieren. Unterstützen Sie diesen Schritt auch für Deutschland, bis das Gesetz zur Abgabe fertig ist?
Portrait von Gerd Will
Antwort 10.10.2022 von Gerd Will SPD

Eine bedingungslose Freigabe von Cannabis kann ich nicht unterstützen