Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Biesenbach
Antwort ausstehend von Peter Biesenbach CDU
Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort 06.09.2021 von Wieland Schinnenburg FDP

Ich befürworte einen THC-Grenzwert im Straßenverkehr.

Portrait von Sarah Timmann
Antwort 30.08.2021 von Sarah Timmann SPD

Wir begrüßen es, wenn sich alle regelmäßig vergewissern, dass sie verantwortungsvoll am Verkehr teilnehmen können und alle körperlichen Voraussetzungen mitbringen, und das vom Alter unabhängig.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 10.08.2021 von Daniela Ludwig CSU

Die Empfehlung der Grenzwertkommission im Kontext des § 24a Abs. 2 StVG befindet sich in der Erstellung. Im September gibt es hierzu die nächste Abstimmungsrunde.

Portrait von Katharina Beck
Antwort 07.09.2021 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Darüber hinaus finde ich es eine wichtige Überlegung, Anreize zu schaffen, die mit einer freiwilligen Abgabe des Führerscheins verbunden sind, bspw. eine kostenlose HVV Karte.