Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rana R. • 04.10.2022
Sehr geehrter Herr Hofreiter, stehen die Verhandlungen zum Nuklearabkommen mit dem Iran der Unterstützung der BRD für die iranische feministische Freiheitsbewegung im Wege?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 05.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Mut der iranischen Frauen, die sich dem gewaltvollen iranischen Regime widersetzen, hat meine volle Solidarität und Unterstützung.

Frage von Sina P. • 28.09.2022
Warum schließt Deutschland nicht die iranische Botschaft?!
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 29.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist richtig, dass Annalena Baerbock den iranischen Botschafter einbestellt hat und es muss Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes geben.

Frage von Aria D. • 28.09.2022
Meine Frage an sie Herr Westphal. Warum die EU und die Bundesregierung die diplomatischen Beziehungen zur islamischen Republik im Iran weiter aufrecht behält, während die Bevölkerung ein Ende fordert
Portrait von Bernd Westphal
Antwort 04.10.2022 von Bernd Westphal SPD

Ich schätze und unterstütze den Mut und die Courage der Iranerinnen und Iraner, die sich gegen dieses Unrechts Regime zur Wehr setzen und für die Freiheit und Reformen demonstrieren.

Frage von Aria D. • 28.09.2022
Warum verhandelt die EU weiterhin mit der islamischen Republik über ein Atomabkommen, während die iranische Bevölkerung ein Ende dieses Regimes fordert ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Bundesregierung hat der Islamischen Republik Iran deutlich zu verstehen gegeben, dass wir Gewalt gegen die eigene Bevölkerung und die Unterdrückung von Frauen aufs Schärfste verurteilen

Frage von Abbas R. • 28.09.2022
Was hindert bisher das Parlament und die Bundesregierung, gegenüber der islamisch iranischen Regierung härtere Kritik zu üben mit entsprechenden Maßnahmen?
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 29.09.2022 von Sabine Poschmann SPD

Die Situation im Iran wird von uns Abgeordneten und der Bundesregierung genauestens beobachtet. Besonders der unverhältnismäßige Einsatz von Gewalt gegen Demonstranten ist nicht hinnehmbar