Antwort 16.12.2016 von Evelyne Gebhardt SPD
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Handelsabkommen mit Kanada (CETA).
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Antwort 01.12.2016 von Joachim Schuster SPD
(...) inzwischen ist die Abstimmung über CETA im Ausschuss internationaler Handel auf den 24.1.2017 verschoben worden. (...) Die aktuelle Prüfung umfasst daher vor allem die zusätzliche Erklärungen und das gemeinsame Auslegungsinstrument, die erst Ende Oktober verabschiedet wurden. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 24.08.2017 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir Grüne haben die Kaufprämie des Bundeswirtschaftsministeriums von Anfang an kritisiert. Die Förderrichtlinie wurde ohne Abstimmung im Bundestag beschlossen und auch der Haushaltsausschuss hat die außerplanmäßigen Ausgaben lediglich zur Kenntnis genommen. (...)
Antwort 09.01.2017 von Inge Gräßle CDU
(...) Ich setze mich dafür ein, dass das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und das Handelsabkommen mit Kanada CETA zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht wird. Diesseits wie jenseits des Atlantik eröffnen diese Abkommen eine große Bandbreite vielversprechender Chancen für Unternehmen wie für Verbraucher, für technologische Innovation wie für politische Integration. (...)
Antwort ausstehend von Rainer Wieland CDU